Ein bisschen zu wackeln, war durchaus vernünftig

Dialog mit dem Alter Ego über den Merkelschen Unzuverlässigkeitsvorwurf gegen die SPD in Sachen EURO-Rettung

Frage vom Alter Ego von Noah denkt™ (AE): In einer Dokumentation der ARD, die am 16.09 ausgestrahlt werden wird, hat Bundeskanzlerin Merkel der SPD vorgeworfen, in Sachen Euro-Rettung nicht zuverlässig und stabil gewesen zu sein. Gemeint ist damit der Umstand, dass die SPD sowohl beim Thema Euro-Bonds, als auch bei der Frage der Vergemeinschaftung der EU-Staatsschulden mal dafür und man dagegen gewesen ist. Dennoch ist die SPD über den Merkelschen Unzuverlässigkeitsvorwurf sehr empört. Immerhin hast sie doch bei den wichtigen diesbezüglichen Entscheidungen im Bundestag stets mit der Regierung gestimmt, und der Kanzlerin hier und da sogar zu einer Mehrheit verholfen, wo sie diese aus eigener Kraft nicht gehabt hätte. Wie beurteilt Noah denkt™ die SPD-Kritik der Frau Merkel?

Antwort von Noah denkt™ (Nd): Es ist sicher so, dass die SPD in ihrer Haltung zur EURO-Rettung zwischen supply side und demand side-Auffassungen (Friedman versus Keynes) oszilliert. Aber das hat Noah denkt™ wenigstens anfänglich auch ein bisschen getan. Und so muss sich die SPD gar nicht dafür schämen, in dieser Frage nicht stets eineindeutig gewesen zu sein. Denn zu gewaltig waren die im Raum stehenden ideologischen Grundsatzentscheidungen, als dass man diese vernünftig mit einer sturen Gradlinigkeit hätte bewältigen können.

AE: Soll das etwa heißen, dass Frau Merkels hartnäckiges Festhalten an supply-side Auffassungen unvernünftig und unangemessen war?

Nd: Sie hat auf jeden Fall, etwas geradezu Übermenschliches geleistet hat, wenn es ihr tatsächlich gelungen ist, nie einen ernsten Zweifel am Gelingen der supply-side-Theorie gehabt zu haben.

AE: Nun, die historischen Fakten weisen aus, dass ihre Position im Gegensatz zu der, von Noah denkt™ und der SPD immer stringent gewesen ist.

Nd: Stimmt. Dafür verdient sie auch wieder gewählt zu werden.

AE: Welche Lehre muss Noah denkt™ denn aus seinem eigenen Wackeln in dieser Frage ziehen?

Nd: Mag sein, dass uns die letzte Härte und Widerstandsfähigkeit fehlt, um auf großer politischer Bühne erstklassig funktionieren zu können.

AE: Kann es nicht auch sein, dass es letztlich Frau Merkels innenpolitischem Pragmatismus geschuldet ist, dass sie in der EURO-Rettung nicht vom Pfad der Tugend abgerutscht ist. Immerhin ist es ja durchaus möglich, dass es allein die Angst vor dem Verlust bürgerlicher Stimmen gewesen ist, die sie nie ernsthaft über EURO-Bonds hat nachdenken lassen.

Nd: Man kann nicht ausschließen, dass ihr die Tragweite der wirtschaftspolitischen Folgen ihrer Grundsatzentscheidung, – gerade was die außenpolitische Wahrnehmung Deutschlands angeht – , nicht in jedem Detail klar war. Aber das ändert alles nichts daran, dass ihre Geradlinigkeit in der Sache richtig war, und heute auch mehrheitlich so gesehen wird. Und das muss man neidlos anerkennen.

AE: Muss man dementsprechend dann auch sagen, dass die Empörung der SPD in diesem Punkt übertrieben ist?

Nd: Na, ja bei gutwilliger Betrachtung könnte man sagen, dass die SPD zwar inhaltlich gewackelt hat, dass sie unterm Strich in ihrem Abstimmungsverhalten aber konsequent das Richtige getan hat. Ganz ehrlich aber wäre so eine Zusammenfassung nicht, weil insbesondere der SPD-Troika-Besuch beim seinerzeit neu gewählten Präsidenten Hollande recht inopportun war.

AE: Nun, der SPD hat damals eben das deutsch-französische Verhältnis am Herzen gelegen, was in der EURO-Krise ja massiv gelitten hat.

Nd: Sicher. Aber ein klarer Schulterschluss mit der Bundesregierung hätte Frau Merkel wohl einige schlaflose Nächte erspart. Schließlich wurde sie in dieser Phase ja von der ganzen Welt unter Druck gesetzt. Da half es denn auch nicht, wenn selbst die SPD sicher an dieser Isolierung noch aktiv beteiligt.

AE: Die SPD ist nicht für das seelische Wohlbefinden von Kanzlerin Merkel zuständig.

Nd:  Natürlich nicht. Aber es bleibt eben auch der Punkt, dass die SPD von der Überwindung des Keynesianismus nicht völlig überzeugt ist. Und nichts anderes hat Frau Merkel mit ihrer Einlassung sagen wollen.

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