Geht’s noch ein bisschen behäbiger?

Dialog mit dem Alter Ego über die Langsamkeit der deutschen Koalitionsverhandlungen

Frage vom Alter Ego von Noah denkt™ (AE): Die Geschäftsführerin der SPD, Andrea Nahles, hat in diesen Tagen verlauten lassen, dass die Bildung einer neuen Koalitionsregierung in Deutschland noch gut und gerne bis Januar nächsten Jahres auf sich warten lassen kann. Grund dafür ist insbesondere das Bemühen der SPD-Spitze sein, sich jede Verhandlungsstrategie und jeden Verhandlungskompromiss mal vom Parteikonvent, mal von der Parteibasis absegnen zu lassen. Teilt Noah denkt™ unsere Auffassung, wonach das alles doch sehr langsam und zähflüssig von Statten geht?

Antwort von Noah denkt™ (Nd): Absolut. Das Kernproblem der Spitzen von SPD und Grünen ist wohl, dass sie sich nicht den Mumm haben, sich klar und deutlich zu entscheiden, ob sie jetzt im Rahmen einer Koalitionsregierung mit der CDU Verantwortung übernehmen wollen oder nicht. Aus unserer Sicht ist das eine unreife, erbärmliche Haltung, die einem Verantwortungsträger nicht würdig ist.

AE: Nun muss man allerdings auch verstehen, dass SPD und Grüne fürchten, in einer solchen Koalitionsregierung ihr Profil zu verlieren, um dann bei der nächsten Wahl noch weiter abgestraft zu werden, als dies bisher bereits der Fall war.

Nd. Wer Angst hat, in einer Koalitionsregierung unter die Räder zu kommen, sagt im Grunde, dass er sich nicht die Ausstrahlungskraft und Persönlichkeit zutraut, und im Team mit anderen starken Partnern als eigenständiges Element bestehen zu können. 

AE: Ist es nicht vielmehr so, dass die SPD Grund zu der Annahme hat, dass Kanzlerin Merkel ihre Richtlinienkompetenz so sehr in den Vordergrund schiebt, dass für andere Koalitionspartner kein Platz mehr bleibt, sich mit eigenen Themen zu profilieren. Mit anderen Worten, stimmt der Vorwurf, dass Frau Merkel bis dato nicht den Nachweis erbracht hat, fair mit ihren Koalitionspartnern umgegangen zu sein?

Nd: Wir haben nicht den Eindruck, dass dieser Vorwurf richtig ist. Immerhin hat sie es doch weitgehend ihrem Außenminister überlassen, die deutsche Position in der Libyen- und Syrienfrage zu formulieren. Ebenso schien es uns nicht so, als ob sich Frau Leutheusser-Schnarrenberger in ihrem Verfassungsliberalismus sonderlich hätte zurücknehmen müssen.  Und zu guter Letzt ist es doch gerade die hervorgehobene Rolle Peer Steinbrücks in der früheren Großen Koalition gewesen, die ihn im vergangenen Wahlkampf zum Kanzlerkandidaten hat werden lassen. Nein, wenn es der SPD nicht gelungen ist, von der 2009 zu Ende gegangenen Großen Koalition zu profitieren, dann hängt dies vor allem mit dem ungeklärten Verhältnis der SPD-Basis zu den Hartz-IV-Gesetzen ab. Frau Merkel jedenfalls muss man die fehlende, eigene Überzeugungskraft nicht anlasten.

AE: Was sagt die Behäbigkeit und Unwilligkeit, mit der die neue Regierungsbildung von Statten geht, über die Erfolgsaussichten dieser neu zu bildenden Großen oder schwarz-grünen Regierung aus?

Nd: Na, große Begeisterung scheint sich nicht um die Erfolgsaussichten dieser neuen Regierung zu ranken. Aber vielleicht kann man hier auch die Hoffnung haben, dass es schon die zukünftigen, äußeren Ereignisse sein werden, welche die neue Regierung zusammen schweißen werden.

AE: Ist das nicht eine blauäugige Hoffnung?

Nd: Keineswegs. Immerhin gibt es ja nichts, was mehr zum Zusammenrücken einlädt, als eine deftige Krise von außen, die allen ihre gemeinsamen Interessen wieder vor Augen führt.

AE: Wo soll denn so eine solche Krise herkommen? Die EURO-Rettung ist ja nun größtenteils geschafft?

Nd:  Nun, das Problem Griechenland steht ja immer noch im Raum. Und nun gibt’s auch in h Italien wieder neue Probleme.  Aber selbst, wenn es nicht die Euro-Krise sein sollte, die uns den Schrecken in die Glieder jagt, dann kann es auch ein GAU à la Fukushima sein, der uns in Atem hält.

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