Deutschland rückt einstweilen näher an das britische Europaverständnis heran

Dialog mit dem Alter Ego über die Erschöpfung im fünften Jahr der Eurokrise

Frage vom Alter Ego von Noah denkt™ (Nd): Einen Tag bevor Griechenland sich zwischen „Nai“ und „Oxi“ entscheidet, hat sich die Alternative für Deutschland wählen müssen, ob sie lieber deutschnational (Petry) oder wirtschaftsliberal (Lucke) sein will. Die Entscheidung gestern ist für Petry gefallen. Die Entscheidung im Griechenland-Referendum wird vielleicht sogar in einem „Nai“, also in einem Votum gegen den gegenwärtigen Tsipras-Kurs enden. Wie dem auch sei, es ist wohl die wichtigere Frage, ob es ein Zufall ist, dass beide Entscheidungen fast auf den gleichen Tag herbeigeführt werden?

Antwort von Noah denkt™ (Nd): Wahrscheinlich nicht! Wahrscheinlich versteckt sich dahinter eine Symbolik, dessen volles Ausmaß wir jetzt noch nicht ermessen können.

AE: Was könnte denn dahinter stecken?

Nd: Nun, wir vermuten, dass Deutschland im fünftem Jahr der Eurokrise begriffen hat, dass der alte Traum einer politischen Union in Europa, mit so viel Minderung der eigenen Wettbewerbsfähigkeit einhergeht, dass unser Land – wenigstens aktuell – keine Lust mehr an einer Vertiefung der Union hat.

AE: Welchen Verlust an Wettbewerbsfähigkeit hat der Euro für Deutschland gebracht? Ist nicht gerade das Gegenteil eingetreten? Immerhin hat Deutschland seine wirtschaftliche und politische Macht mit dem Euro erheblich stärken können.

Nd: Es mag sein, dass Deutschland innerhalb des Euroraumes eine gute Wettbewerbsfigur abgibt. Aber in einem globalen Wettbewerb reicht es nicht, sich an Slowenien oder Portugal zu orientieren. Hier wird man auch mit Tigerstaaten anderswo konkurrieren müssen. Und dazu kann es nicht hilfreich sein, wenn man seine Währung weicher vorfindet, als man sie eigentlich braucht. Und ebenso kann es nicht gut sein, wenn man sich stets mit sozialistischen Umverteilungsthesen herumschlagen muss, die man bei sich zu Hause schon längst (wenigstens weitgehend) ad acta gelegt hat. Anders gesagt, der Euro hat allen Beteiligten geholfen, zu verstehen, wie unterschiedlich die sozio-kulturellen Orientierungen im Euroraum eigentlich sind. Und so ist es nur verständlich, wenn sich jetzt auch Deutschland der alten britischen Interpretation annähert, wonach die EU eher ein loser Freihandelsraum, als eine politische Union sein soll.

AE: Eine solche, subkutane Veränderung der deutschen Position, wenn es sie denn wirkich gibt, würde allerdings gravierende Konsequenzen nach sich ziehen. Denn nicht nur würde sie das mittelfristige Aus des Euros bedeuten, – nein, auch die Gefahr der diplomatischen Isolation Deutschlands, die gerade unser Projekt immer wieder analysiert hat, würde überproportional steigen.

Nd: Das ist absolut richtig erkannt. Deshalb wird Deutschland in Zukunft nicht vollends eine britische Linie fahren können, sondern stattdessen einen Balanceakt antreten müssen, der etwa folgendermaßen strukturiert sein wird: Man wird darauf setzen, dass die Überwachung der nationalen Budgets durch die EU Kommission einerseits und der ESM andererseits einigermaßen funktionieren. Man wird weiter in der EU so mitarbeiten, als sei nichts geschehen. Allerdings wird man kein großes Interesse daran haben, weitere Finanz- und Haushaltskompetenzen nach Brüssel zu übertragen. Mit anderen Worten, man wird bis auf weiteres ohne große Emotion den Status quo verwalten, und darauf setzen, dass sich die Zukunft von selbst weisen wird.

AE: Das klingt nach einem allmählichen Siechtum der EU?

Nd: Ein Siechtum, das gleichwohl in eine sofortige Wiederbelebung übergehen kann, wenn geostrategische Veränderungen hier oder anderswo dies verlangen.

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